Kreml erwartet Kontinuität in der Nato-Politik unter Mark Rutte

Russlands Regierung rechnet unter dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte nicht mit einer Änderung der Bündnispolitik. Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte gegenüber russischen Nachrichtenagenturen, dass es keine neuen oder bedeutenden Entwicklungen in der Nato-Politik geben werde. Russland fühlt sich durch die Nato in seiner Sicherheit bedroht und rechtfertigt den Krieg gegen die Ukraine mit dem Ziel, eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine zu verhindern. Rutte tritt die Nachfolge von Jens Stoltenberg an. Peskow erinnerte daran, dass Rutte als niederländischer Regierungschef in der Vergangenheit mehrfach Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt hatte. Es gab eine Zeit, in der Moskau hoffte, gute und pragmatische Beziehungen zu den Niederlanden aufbauen zu können. Diese Hoffnung zerschlug sich jedoch, als die Niederlande eine unversöhnliche Position einnahmen und den Kontakt zu Russland komplett abbrachen. Putin besuchte die Niederlande zuletzt im Jahr 2013, als Rutte Premierminister war. Ein schwerer Schlag für die russisch-niederländischen Beziehungen war der Abschuss des Fluges MH17 am 17. Juli 2014. Die Passagiermaschine, die von Amsterdam nach Malaysia unterwegs war, wurde über der ostukrainischen Region abgeschossen, die damals von prorussischen Separatisten kontrolliert wurde. Alle 298 Menschen an Bord starben, die meisten von ihnen waren Niederländer. Der Angriff erfolgte mit einer russischen Rakete und belastet bis heute die bilateralen Beziehungen.