Deutschland plant verstärkten Schutz gegen hybride Bedrohungen

Die Bundesregierung hat angekündigt, den Schutz gegen hybride Bedrohungen durch Länder wie Russland und China zu intensivieren. Außenministerin Annalena Baerbock betonte bei einem Treffen mit Litauens Amtskollegen Kestutis Budrys in Berlin, dass Deutschland konkrete Vorschläge in der Europäischen Union einbringen wird, um Europas Widerstandsfähigkeit zu stärken. Hybride Bedrohungen umfassen etwa Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, die als Mittel zur Destabilisierung eingesetzt werden. Baerbock hob hervor, dass die EU jederzeit in der Lage sein müsse, rasch auf solche Herausforderungen zu reagieren. Um dies zu erreichen, soll der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten verbessert und die Kooperation mit der NATO intensiviert werden. Im Ostseeraum, einem zentralen Schauplatz geopolitischer Spannungen, haben hybride Bedrohungen ein nie zuvor gesehenes Niveau erreicht. Unternehmen sollen daher regelmäßig an Übungen und Stresstests teilnehmen, um die Widerstandsfähigkeit der EU zu stärken. Zugleich sollen Sanktionen gegen klar identifizierte Täter verschärft werden. Baerbock warnte vor der unterschätzten Gefahr solcher Bedrohungen, die sich oft als unscheinbare Nadelstiche präsentieren, aber in ihrer Gesamtheit schwerwiegende Auswirkungen auf Demokratie und Infrastruktur in Europa haben können.