Bytedance scheitert vor EU-Gericht: TikTok als Gatekeeper bestätigt

Der chinesische Tech-Gigant Bytedance, Betreiber der populären Plattform TikTok, hat im Rechtsstreit vor dem Gericht der Europäischen Union eine empfindliche Niederlage hinnehmen müssen. Die EU-Richter wiesen die Klage des Unternehmens gegen die Einstufung als sogenannter Gatekeeper nach dem Gesetz über digitale Märkte (DMA) ab. Laut des Gerichts entspreche die Einstufung durch die EU-Kommission den Tatsachen, wodurch Bytedance und seine Tochterfirma speziellen europäischen Vorgaben unterworfen bleiben. Seit dem Inkrafttreten des DMA im März müssen sich ausgewählte Unternehmen an strenge Wettbewerbsregeln halten. Bei Nichtbeachtung drohen erhebliche Bußgelder. Ziel des Gesetzes ist es, die Marktmacht dominanter Plattformen zu beschränken und den Markteintritt für neue Rivalen zu erleichtern. Die EU geht davon aus, dass manche großen Plattform-Betreiber ihre Marktposition zu sehr zementiert haben. Mit den neuen Regelungen soll der Wettbewerb wieder gestärkt werden. Zu den betroffenen Unternehmen zählen renommierte US-amerikanische Tech-Giganten wie Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta. Besonders bemerkenswert ist, dass das Gericht Bytedances Argument, der globale Marktwert des Unternehmens sei hauptsächlich auf dessen Tätigkeiten in China zurückzuführen und habe keine erhebliche Bedeutung für den EU-Binnenmarkt, zurückwies. Laut Gericht stellt TikTok für viele Nutzer eine wesentliche Zugangsmöglichkeit dar. Bytedance hatte zudem vorgebracht, sie seien ein neuer Marktteilnehmer und würden durch Konkurrenzprodukte von Marktführern wie Meta und Alphabet schnell verdrängt. Auch diesem Argument folgte das Gericht nicht. Es betonte, dass TikTok seine Nutzerzahlen in der EU "sehr schnell und exponentiell" habe steigern können und fast die Hälfte der Reichweite von Facebook und Instagram erreicht habe. Besonders bei der jungen Zielgruppe hat sich TikTok etabliert. Andere Unternehmen, darunter auch die Berliner Modeplattform Zalando, hatten ebenfalls Widerstand gegen die neuen Regelungen angekündigt. Bytedances Klage war eine der ersten, die vor dem EU-Gericht verhandelt wurde.