Angela Merkel verteidigt ihre Nato-Entscheidung: Ein Balanceakt zwischen Diplomatie und Risiko

Angela Merkel hat in ihren kürzlich veröffentlichten Memoiren "Freiheit: Erinnerungen 1954-2021" bekräftigt, dass ihre Entscheidung, der Ukraine 2008 keinen Mitgliedschaftsweg zur Nato zu eröffnen, ein bewusster Schritt war, um die Spannungen mit Russland nicht unnötig zu verschärfen. Die ehemalige Kanzlerin, die während ihrer Amtszeit häufig wegen ihrer Russland-Politik in der Kritik stand, machte in ihrem neuen Buch deutlich, dass es unverantwortlich gewesen wäre, Russlands ablehnende Haltung gegenüber einem Nato-Beitritt der Ukraine zu ignorieren. Merkel verteidigt ihre umstrittene Position auf dem Bukarester Nato-Gipfel 2008, wo sie und der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy Anstrengungen, der Ukraine und Georgien einen konkreten Zeitplan zur Aufnahme zu geben, zurückgewiesen hatten. Diese Zurückhaltung begründete sie damit, dass sich die russische Schwarzmeerflotte noch immer auf der von der Ukraine kontrollierten Krim befand und dass nur eine Minderheit der ukrainischen Bevölkerung einen Nato-Beitritt befürwortete. Das Buch thematisiert zudem die Situation Georgiens, das aufgrund ungelöster territorialer Konflikte für einen Nato-Beitritt als ungeeignet erachtet wurde. Merkel betont, dass es illusorisch gewesen wäre zu glauben, dass ein Mitgliedschaftsplan für die beiden Länder sie vor russischer Aggression geschützt hätte, da Putin eindeutig darauf abzielte, Russlands Großmachtstatus wiederherzustellen. Nach dem Gipfel wurde ein Kompromiss gefunden: Während der Ukraine und Georgien der MAP-Status verweigert wurde, einigte sich die Nato darauf, dass beide Länder langfristig Mitglieder werden sollen. Merkel zeigte sich erleichtert, dass die Allianz nicht gespalten wurde, obwohl dieser Kompromiss sowohl für die betroffenen Länder als auch für Putin weitreichende Folgen hatte.