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Twitter wendet EU-Abkommen den Rücken zu

Das Social Media Netzwerk tritt anscheinend aus dem EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Falschinformationen aus

Eulerpool News 30. Mai 2023, 17:00

Die EU-Kommission stellte kürzlich fest, dass Twitter laut EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Desinformation im Internet ausgestiegen ist. Als Reaktion darauf sandte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton eine deutliche Ermahnung via Twitter: "Man kann weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken". Unterstützt wurde Breton dabei von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, sowie Digitalminister Volker Wissing. Faeser twitterte, dass die Kampagne gegen Desinformation ab dem 25. August durch striktere EU-Regeln unterstützt wird und die Twitter/Team-Verantwortlichen partout keine Chance haben, sich zu verstecken.

Wissing verurteilte den Rückzug Twitters aus dem Abkommen als verantwortungslos und forderte dazu auf, sich seiner besonderen Verantwortung bewusst zu werden und Engagement zu beweisen. Mussten in der Vergangenheit noch bis 2024 darauf gewartet werden, dass die gesetzlichen Vorgänge bezüglich Inhalt-Löschungen und Desinformationen in der EU umgesetzt wurden, so ist es ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung.

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