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Nike verliert Rechtsstreit um Markenanmeldung Footware gegen Puma
Sportbekleidungsriese aus Oregon will ‚footware‘ als Wortspiel zwischen ‚foot‘ und ‚software/hardware‘ markenrechtlich schützen lassen.
Der in Oregon ansässige Sportbekleidungsriese Nike hat einen Rückschlag erlitten, nachdem ein Gericht der Europäischen Union einer Beschwerde des deutschen Rivalen Puma stattgegeben hat. Nike wollte die Großschreibung des Wortes „Footware“ für technikbezogene Produkte als Marke eintragen lassen.
Das Gericht der Europäischen Union, das zweithöchste Gericht des Blocks, wies die Markenanmeldung von Nike zurück und ordnete an, dass der weltweit größte Schuhhersteller die Verfahrenskosten zugunsten von Puma tragen muss.
Nike könnte gegen die Entscheidung des Gerichts beim Europäischen Gerichtshof, dem höchsten Gericht der EU, Berufung einlegen. Das US-Unternehmen hat auf eine Anfrage zur Stellungnahme nicht reagiert.
Eine Sprecherin von Puma erklärte, das Unternehmen begrüße die Entscheidung, da Puma schon lange argumentiere, dass zumindest einige Verbraucher den Begriff „Footware“ als „Footwear“ missverstehen würden und „daher das Zeichen ‘Footware’ nur als beschreibende Information sehen würden“, was keine Marke sein kann.
Der Sportbekleidungsriese aus Oregon wollte „Footware“, ein Wortspiel zwischen „Foot“ und „Software“ oder „Hardware“, für eine Reihe technikbezogener Produkte nutzen.
Die Entscheidung des Gerichts folgt auf eine Reihe von Rechtsstreitigkeiten mit konkurrierenden Sportbekleidungsherstellern, nachdem Nike 2019 Markenanmeldungen für den Begriff in den USA, Großbritannien und Europa eingereicht hatte.
Mitte 2021 hatte Nike gegen Puma gewonnen, nachdem das britische High Court die Markenanmeldung trotz der Beschwerde von Puma, dass „Footware“ einige Verbraucher in die Irre führen könnte, genehmigt hatte. Der deutsche Sportbekleidungshersteller hatte argumentiert, dass das Label von der Öffentlichkeit als falsche Schreibweise von „Footwear“ und nicht als eigenständiger Produktname angesehen werde.
Anfang dieses Jahres hatte das Trademark Trial and Appeal Board in den USA Nikes Versuch, eine Marke anzumelden, gestoppt.
Die Entscheidung folgte auf eine Beschwerde des amerikanischen Sneaker-Herstellers San Antonio Shoemakers, der argumentierte, dass der Begriff lediglich beschreibend sei, da die Wörter „Footware“ und „Footwear“ oft austauschbar verwendet würden, um Schuhe zu bezeichnen.
