Erfindungshöhe Definition
Das Eulerpool Wirtschaftslexikon definiert den Begriff Erfindungshöhe für Deutschland.
Unlimitierter Zugriff zu den besten Analysetools
Für 2 € sichern Erfindungshöhe (in English: inventive step) is a crucial concept in intellectual property law, particularly in the patent system.
It refers to the level of creativity or inventiveness that an invention must possess in order to be granted patent protection. Erfindungshöhe is a statutory criterion used to assess whether an invention is non-obvious, and it serves as a key determinant in evaluating patentability. To satisfy the requirement of Erfindungshöhe, an invention must not be obvious to a person skilled in the field at the time of its creation. It must demonstrate a significant and innovative leap beyond what is already known or readily available. This criterion encourages inventors to develop groundbreaking solutions that enhance the state of the art in a particular field. Erfindungshöhe is evaluated by considering various factors, including the existing knowledge and technology in the relevant field. The inventive step is not met if the invention merely combines existing elements or methods in a predictable or obvious manner. The determination of Erfindungshöhe is highly contextual and depends on the specific circumstances of each case. In Germany, the legal standard for Erfindungshöhe is set forth in Section 4 of the German Patent Act (Patentgesetz). According to this provision, an invention is considered to involve an inventive step if, at the time of its creation, it was not obvious to a person skilled in the art. This standard aligns with the European Patent Convention (EPC), which establishes a harmonized framework for evaluating the inventive step across member states of the European Patent Organisation. The assessment of Erfindungshöhe requires an understanding of the relevant technical field and the state of the art at the time of invention. Patent examiners play a crucial role in evaluating inventive step during the patent application process. They conduct comprehensive searches to identify prior art references that could challenge the non-obviousness of the invention, thus further shaping the determination of Erfindungshöhe. In conclusion, Erfindungshöhe is a vital criterion in patent law, ensuring that only truly inventive and non-obvious inventions are granted patent protection. It demands a substantial leap beyond existing knowledge and technology, rewarding inventors who contribute original and valuable solutions to the advancement of their respective fields.Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfänger
Die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (SSL) ist eine rechtliche Regelung im deutschen Steuerrecht, die bei bestimmten Transaktionen im Zusammenhang mit Dienstleistungen und Lieferungen Anwendung findet. Gemäß §13b Absatz 2 Nr. 1...
Verbrauchsbesteuerung des Einkommens
Verbrauchsbesteuerung des Einkommens ist ein komplexer Begriff aus dem Bereich der Kapitalmärkte, der sich mit der Besteuerung von Einkommen aus finanziellen Anlagen befasst. Diese Art der Besteuerung bezieht sich speziell...
Hebelwirkung der Finanzstruktur
"Hebelwirkung der Finanzstruktur" ist ein wichtiger Begriff in der Finanzwelt, insbesondere im Bereich des Aktienhandels und der Kapitalmärkte. Diese Bezeichnung beschreibt den Einfluss, den eine Unternehmensfinanzstruktur auf die Rendite und...
Selbstversicherung
Selbstversicherung ist ein Fachbegriff im Bereich der Kapitalmärkte und bezieht sich auf eine besondere Form der Versicherung, bei der eine Einzelperson oder ein Unternehmen das Risiko selbst übernimmt, anstatt eine...
Sozialbericht
Sozialbericht - Definition Ein Sozialbericht ist ein wichtiger Bericht, der Informationen über die sozialen Aspekte eines Unternehmens oder einer Organisation liefert. Er konzentriert sich darauf, wie das Unternehmen seine Verantwortung gegenüber...
Eurobondmarkt
Der Eurobondmarkt bezieht sich auf den Markt für Anleihen, die in einer anderen Währung als der des emittierenden Landes ausgegeben werden. Diese Anleihen werden in Euro denominiert und haben ihren...
Gehalts- und Lohnstrukturerhebungen
Gehalts- und Lohnstrukturerhebungen sind wichtige Instrumente zur Erfassung, Analyse und Bewertung der Entlohnungssysteme in einer Volkswirtschaft. Diese Erhebungen dienen dazu, Informationen über die Vergütungsstrukturen von Unternehmen zu sammeln, um Trends,...
Raumanalyse
Raumanalyse ist ein Begriff, der in den Bereichen Finanzmärkte und Unternehmensbewertung verwendet wird, um eine umfassende Bewertung eines Unternehmens oder einer Aktie basierend auf Raum- und Standortfaktoren durchzuführen. Dabei werden...
Hierarchienachteile
Hierarchienachteile sind strukturelle oder organisatorische Hemmnisse, die in einer hierarchischen Unternehmensstruktur auftreten können. Diese Nachteile treten auf, wenn die Entscheidungsfindung und Informationsfluss in einer hierarchischen Organisation nicht effizient erfolgen und...
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind Vertragsvereinbarungen zwischen staatlichen Stellen und privaten Unternehmen, die das gemeinsame Ziel verfolgen, öffentliche Infrastrukturprojekte zu planen, zu finanzieren, zu errichten und zu betreiben. Diese Partnerschaften ermöglichen...