WEGFALL DER GESCHÄFTSGRUNDLAGE Der "Wegfall der Geschäftsgrundlage" ist ein rechtlicher Begriff, der sich auf eine außergewöhnliche Veränderung der Umstände bezieht, die die Grundlage eines Vertrags verändert.

In solchen Fällen kann eine Vertragspartei unter bestimmten Bedingungen die Anpassung oder Beendigung des Vertrags verlangen. Dieses Konzept ist insbesondere im deutschen Recht von Bedeutung und basiert auf § 313 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Der Wegfall der Geschäftsgrundlage tritt ein, wenn sich unvorhergesehene Ereignisse oder Umstände ergeben, die die Grundlage des Vertrags wesentlich verändern und zur Unzumutbarkeit der Vertragserfüllung führen. Es handelt sich um einen Schutzmechanismus, der es den Vertragsparteien ermöglicht, auf außergewöhnliche Umstände zu reagieren, die die Vertragsbedingungen beeinflussen. Um den Wegfall der Geschäftsgrundlage geltend zu machen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst muss es sich um außergewöhnliche Ereignisse handeln, die nicht vorhersehbar waren oder von einer Partei bewusst herbeigeführt wurden. Beispiele für solche Ereignisse können Naturkatastrophen, technologische Fortschritte oder Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sein. Des Weiteren muss der Wegfall der Geschäftsgrundlage zu einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse führen, die die Vertragsparteien bei Vertragsabschluss nicht erwartet haben. Diese Veränderung muss so gravierend sein, dass die Fortführung des Vertrags für eine Partei unzumutbar wird. Eine bloße Verschlechterung der wirtschaftlichen Bedingungen reicht in der Regel nicht aus, um den Wegfall der Geschäftsgrundlage zu rechtfertigen. Kommt es zum Wegfall der Geschäftsgrundlage, haben die Vertragsparteien verschiedene Rechte und Optionen. Sie können den Vertrag anpassen, um die neuen Umstände zu berücksichtigen, oder sie können den Vertrag aufheben. Im Falle einer Anpassung sollten beide Parteien versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wenn keine Einigung erzielt werden kann, kann das Gericht darüber entscheiden, ob der Vertrag geändert oder beendet wird. In Zusammenfassung ist der Wegfall der Geschäftsgrundlage ein rechtlicher Grundsatz, der Vertragsparteien ermöglicht, auf außergewöhnliche Umstände zu reagieren, die die Grundlage eines Vertrags verändern. Dieser Begriff ist von besonderer Bedeutung im deutschen Recht und basiert auf § 313 BGB. Vertragsparteien sollten sich der Voraussetzungen und Möglichkeiten bewusst sein, die der Wegfall der Geschäftsgrundlage bietet, um angemessene Lösungen in außergewöhnlichen Situationen zu finden. Bei Eulerpool.com, einer führenden Website für Aktienforschung und Finanznachrichten, ähnlich dem Bloomberg Terminal, Thomson Reuters und FactSet Research Systems, bieten wir Ihnen ausführliche Informationen zu wichtigen Begriffen des Kapitalmarktes. Unser Glossar/Lexikon enthält Definitionen von Fachbegriffen aus den Bereichen Aktien, Kredite, Anleihen, Geldmarkt und Kryptowährung. Besuchen Sie unsere Website, um fundiertes Wissen zu erlangen und in der Welt der Kapitalmärkte kompetent zu agieren.