Der Begriff "Betriebsübergang" wird im Rahmen des Arbeitsrechts verwendet und beschreibt die Übertragung eines Unternehmens oder eines Betriebsteils von einem Arbeitgeber auf einen anderen.

Dieser Rechtsakt kann in verschiedenen Situationen auftreten, wie beispielsweise bei Fusionen, Übernahmen, Teilung von Unternehmen oder Änderungen der Organisationsstruktur. Der Betriebsübergang ist in Deutschland durch das Gesetz über den Übergang von Unternehmen (§ 613a BGB) und die EU-Richtlinie 2001/23/EG geregelt. Bei einem Betriebsübergang werden die bestehenden Arbeitsverhältnisse der betroffenen Arbeitnehmer auf den neuen Arbeitgeber übertragen. Dieser Übertragungsprozess beinhaltet sowohl die Rechte als auch die Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen. Die Mitarbeiter behalten ihre bisherigen Arbeitsbedingungen und können nicht aufgrund des Betriebsübergangs entlassen werden. Der neue Arbeitgeber ist verpflichtet, die bestehenden Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und individuellen Arbeitsverträge einzuhalten. Die genaue Definition des Betriebsübergangs ist von großer Bedeutung, da sie die Rechte und Pflichten der betroffenen Arbeitnehmer regelt. Das Arbeitsrecht gewährleistet den Schutz der Arbeitnehmerinteressen, indem es sicherstellt, dass sie nicht benachteiligt werden und ihre Arbeitsplatzsicherheit gewahrt bleibt. Betriebsübergänge können sowohl innerhalb eines Landes als auch international stattfinden, wobei die EU-Richtlinie 2001/23/EG den Schutz der Arbeitnehmer auch bei grenzüberschreitenden Betriebsübergängen sicherstellt. Für Unternehmen und Investoren ist es wichtig, sich bei potenziellen Betriebsübergängen mit den rechtlichen Anforderungen und den Auswirkungen des Betriebsübergangs auseinanderzusetzen. Insbesondere bei Fusionen und Übernahmen müssen sorgfältige Analysen durchgeführt werden, um mögliche Risiken, wie etwa Arbeitsrechtsstreitigkeiten, zu identifizieren und angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Insgesamt stellt der Betriebsübergang einen bedeutenden Aspekt im Arbeitsrecht dar und erfordert sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber ein fundiertes Verständnis der rechtlichen Bestimmungen, um die Rechte und Pflichten aller Beteiligten zu gewährleisten.