ÖVP in der Krise: Neuer Kurs ohne Kurz?

Die österreichische ÖVP sieht sich mit der Herausforderung konfrontiert, eine Regierung ohne ihren einstigen Zugpferd, Ex-Kanzler Sebastian Kurz, zu formieren. Hoffnungsträger aus den eigenen Reihen hatten auf seine Rückkehr spekuliert, doch aus Umfeld von Kurz verlautete, dass er nicht als Nachfolger für den amtierenden Kanzler und Parteivorsitzenden Karl Nehammer zur Verfügung stünde. Stattdessen wurde Christian Stocker, bisheriger Generalsekretär der Partei, als geschäftsführender Bundesparteichef eingesetzt, während die Frage, wer das Kanzleramt bis zur nächsten Regierung übernimmt, unbeantwortet bleibt. In den letzten Tagen scheiterten die Koalitionsverhandlungen für eine Mitte-Regierung mit der SPÖ und den Neos, nachdem Nehammer eine Kooperation mit der FPÖ unter Herbert Kickl ausgeschlossen hatte. Angesichts dieser Sackgasse kündigte Nehammer seinen Rücktritt an, um seiner Partei Raum für neue Perspektiven zu schaffen. Mit einem möglichen Koalitionspartner, der FPÖ, stünde die ÖVP künftig lediglich als Juniorpartner da, da die Rechtspopulisten die letzten Wahlen für sich entscheiden konnten und Kickl Anspruch auf das Kanzleramt erhebt. Während der wirtschaftlich orientierte Flügel der ÖVP einer Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht abgeneigt scheint, hängt eine solche Entscheidung vom Mandat des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen ab, der Kickl möglicherweise mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Alternativ sind ebenso Neuwahlen im Gespräch, die zur Klärung der politischen Verhältnisse beitragen könnten. Kurz, der in der Vergangenheit bereits eine FPÖ-Partnerschaft geführt hatte, schließt eine Rückkehr in ein Vizekanzleramt aus, da er seine aktuelle Rolle als Unternehmer vorzieht. Neben seinem Ausscheiden aus der Politik wird über die laufenden Korruptionsermittlungen gegen Kurz spekuliert, die im Zusammenhang mit der Bestellung gefälschter Umfragen und mutmaßlichen Inseratenaffären stehen. Ungeachtet der Vorwürfe, die der Ex-Kanzler zurückweist, setzen Strategen der ÖVP vermehrt auf eine Kooperation mit der SPÖ und Neos, um die FPÖ in Schach zu halten. Jedoch platzten diese Verhandlungen aufgrund wirtschaftspolitischer Differenzen. Medien bezweifeln, ob der krisenerprobte Stocker in der Lage sein wird, die FPÖ unter Kickl für Gespräche zu gewinnen, anstatt Neuwahlen anzustreben, die derzeit als wahrscheinlichste Alternative gehandelt werden. Diese könnten zum unerwarteten Triumph der Freiheitlichen führen, die Umfragewerte verheißen bereits jetzt einen signifikanten Stimmenzuwachs.