EU stellt Weichen für möglichen Handelskonflikt mit USA

Die Europäische Union zeigt sich entschlossen, auf die drohende Einführung neuer US-Zölle auf Importe aus Europa angemessen zu reagieren. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel machten europäische Staats- und Regierungschefs deutlich, dass sie sich von den Entscheidungen der USA nicht einschüchtern lassen wollen. Bundeskanzler Olaf Scholz warnte, dass die EU als starker Wirtschaftsraum auf derartige Maßnahmen mit gleicher Münze antworten könne und werde. Neben Scholz äußerten auch führende Politiker wie Luc Frieden aus Luxemburg und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ähnliche Standpunkte. Der Tenor: Europa ist bereit, im Falle eines Handelskrieges entschlossen zu handeln. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, dass Zölle auf Importe aus der EU eingeführt werden könnten, ohne jedoch konkrete Einzelheiten oder einen Zeitplan zu nennen. Überraschend ist das nicht, hatte Trump doch bereits Zölle auf Importe aus Mexiko, Kanada und China verhängt. Die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen verfügt bereits über eine Liste potenzieller US-Produkte, die bei einer Eskalation mit zusätzlichen Zöllen belegt werden könnten. Bereits in der Vergangenheit hatte die EU mit Zöllen auf Produkte wie Bourbon-Whiskey oder Harley-Davidson-Motorräder reagiert. Neben der Bereitschaft zu Vergeltungsmaßnahmen signalisierten Vertreter der EU jedoch auch ihre Bereitschaft zu Verhandlungen. Sie betonten die Bedeutung des transatlantischen Handels, der Millionen von Arbeitsplätzen sichert und einen erheblichen Teil der globalen Wirtschaftsleistung ausmacht. Angesichts dieser Verflechtungen wies die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas darauf hin, dass sowohl Europa als auch Amerika voneinander abhängig seien. Das eigentliche Hauptthema des Brüsseler Gipfels, die Diskussion um Verteidigungsstrategien und ihre Finanzierung, geriet durch die drohende Handelskonfliktlage etwas in den Hintergrund. Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron plädierten für eine Lockerung der Wettbewerbsregeln zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie. Ein möglicher Kompromiss könnte die Nutzung der Europäischen Investitionsbank zur Finanzierung neuer Rüstungsprojekte sein. Die EU-Kommission schätzt, dass in den nächsten zehn Jahren Investitionen in Milliardenhöhe erforderlich sind, um die Verteidigungsfähigkeit der EU zu stärken, etwa durch ein europaweites Luftverteidigungssystem.