Kurs halten trotz Widerstand
Trotz massiver Kritik aus der Union und Bedenken innerhalb der SPD bleibt Schneider bei seiner Linie: „Viele Unternehmen haben sich längst auf die neuen Spielregeln eingestellt – sie verdienen Planungssicherheit“, sagte der Umweltminister der Zeit. Ab 2035 sollen neue Pkw in der EU entweder komplett emissionsfrei fahren oder die Hersteller hohe Strafzahlungen leisten.
Während CDU-Kanzler Friedrich Merz auf EU-Ebene für eine Aufweichung des Verbrenner-Verbots werben will – etwa durch Zulassung von Hybridmotoren –, beharrt Schneider auf der bisherigen Rechtslage. „Es sind noch zehn Jahre Zeit, und die Ingenieure werden das schaffen“, so der Minister.
Steuerfreiheit für E-Autos verlängert
Auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) setzt ein klares Signal für den Technologiewandel: Die Kfz-Steuerbefreiung für reine Elektroautos soll bis 2035 verlängert werden. Damit will die Bundesregierung einen zusätzlichen Kaufanreiz schaffen und mehr E-Fahrzeuge auf die Straße bringen. „Wir müssen jetzt die richtigen Impulse setzen“, sagte Klingbeil.
Bislang wäre die Steuerbefreiung Anfang 2026 ausgelaufen. Künftig sollen alle E-Autos, die bis Ende 2030 erstmals zugelassen werden, bis zu zehn Jahre steuerfrei bleiben – maximal bis Ende 2035. Dem Bund entgehen dadurch Steuereinnahmen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.
Autogipfel im Zeichen des Umbruchs
Beim „Autogipfel“ am Donnerstag treffen sich Bundesregierung, Länder, Industrievertreter und Gewerkschaften, um über die Zukunft der deutschen Autoindustrie zu beraten. Die Branche kämpft mit Absatzschwäche, Konkurrenz aus China, hohen Investitionskosten und einem tiefgreifenden Strukturwandel.
Klingbeil kündigte ein „starkes Zukunftspaket“ an, um Arbeitsplätze zu sichern und den Standort Deutschland zu stärken: „Die besten Autos der Welt sollen auch in Zukunft hier gebaut werden. Und alle wissen: Die Zukunft ist elektrisch.“
