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EU-Industriekommissar Breton will Rüstungsfirmen mit Milliarden subventionieren

Sollten die Subventionen nicht den gewünschten Produktionsschub auslösen, will die Kommission auch zum Zwang greifen: Brüssel könnte dann zusammen mit einem Mitgliedstaat ein Rüstungsunternehmen anweisen, Munition vorrangig an EU-Staaten zu verkaufen und andere Aufträge dafür zurückzustellen.

Von Eulerpool News

In einer Kriegssituation, in der die Invasoren bis zu 50.000 Granaten pro Tag abfeuern, während die Ukrainer mit einigen Tausend auskommen müssen, hat die EU-Kommission beschlossen, die Versorgung mit Munition langfristig zu sichern. Industriekommissar Thierry Breton stellte am Mittwoch in Brüssel den Plan "Act in Support of Ammunition Production" (ASAP) vor und gab sich kämpferisch. "Wir müssen in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln. Wir können dies tun, und wir werden dies tun". Nach seinen Besuchen in Munitionsfabriken in ganz Europa ist er zuversichtlich, dass "wir in Europa echte Produktionskapazitäten" haben.

Mit der Unterstützung der EU und der Mitgliedstaaten, in Form von Subventionen in Höhe von einer Milliarde Euro, soll diese bestehende Produktion hochgefahren werden, sodass mindestens eine Million Schuss Artilleriemunition pro Jahr produziert werden kann. Falls nötig, könne man auch deutlich mehr als eine Million Geschosse im Jahr produzieren.Die ukrainische Armee benötigt unter anderem 155-Millimeter-Geschosse für ihre westlichen Waffen und 152-Millimeter-Geschosse für alte Sowjetsysteme.

Sollten die Subventionen nicht den gewünschten Produktionsschub auslösen, will die Kommission auch zum Zwang greifen: Brüssel könnte dann zusammen mit einem Mitgliedstaat ein Rüstungsunternehmen anweisen, Munition vorrangig an EU-Staaten zu verkaufen und andere Aufträge dafür zurückzustellen.

Auch die USA investieren, um ihre Produktion von 155-mm-Granaten zu steigern. Die Regierung investiert 1,4 Milliarden Euro, um die Produktion von 14.000 pro Monat vor dem Krieg auf mehr als 85.000 pro Monat im Jahr 2028 zu erhöhen.

Darüber hinaus will die EU künftig auch gemeinsam Munition auf dem Weltmarkt beschaffen. Für den gemeinsamen Einkauf stünde laut Breton eine weitere Milliarde Euro aus der Europäischen Friedensfazilität bereit, einem Topf außerhalb des EU-Haushalts. Allerdings kommt der Plan der gemeinsamen Beschaffung nicht voran, da Frankreich nicht in Drittländern einkaufen will.

Die EU-Kommission hat nun beschlossen, durch Subventionen und gezielte Investitionen in die Munitionsproduktion die Versorgung der Ukraine langfristig zu sichern. Industriekommissar Thierry Breton ist zuversichtlich, dass europäische Rüstungsfirmen in zwölf Monaten mindestens eine Million Schuss Artilleriemunition pro Jahr produzieren können. Mit einer Kombination aus Subventionen und dem Einkauf von Munition auf dem Weltmarkt soll die ukrainische Armee in der Lage sein, ihre Sommeroffensive gegen die Invasoren vorzubereiten.

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