Lidl Plus: Verbraucherschützer im Kampf um Datenschutz vor dem BGH

Der Discounter Lidl und der Verbraucherzentrale Bundesverband stehen sich erneut vor Gericht gegenüber, da der Rechtsstreit um die „Lidl Plus“-App nun den Bundesgerichtshof (BGH) erreicht. Die Verbraucherschützer ziehen in Revision, um eine höchstrichterliche Klärung darüber zu erzielen, ob die Nutzung der App tatsächlich kostenfrei ist. Diese Entwicklung wurde nach Informationen der „Lebensmittelzeitung“ bekannt. Im Kern der Auseinandersetzung steht die Frage, ob Kunden mit ihren Daten bezahlen, obwohl die Teilnahmebedingungen der App die Nutzung als kostenlos bezeichnen. Im April hatten die Verbraucherschützer eine Unterlassungsklage eingereicht, die jedoch Ende September vom Oberlandesgericht Stuttgart abgewiesen wurde. Die Richter befanden, dass ein Preis im rechtlichen Sinne ein zu zahlender Geldbetrag sei und nicht in Form von Daten geleistet werde. Die grundsätzliche Bedeutung des Falles veranlasste die Richter, eine Revision zuzulassen. Die Verbraucherschützer betrachten dieses Pilotverfahren als Chance, juristisches Neuland zu betreten und die Bezahlung mit Daten gerichtlich prüfen zu lassen. Lidl selbst schweigt bisher zu den aktuellen Entwicklungen. Die App erfreut sich jedoch weiterhin großer Beliebtheit, weltweit nutzen über 100 Millionen Kunden die Anwendung, um von verschiedenen Rabatten und Aktionen zu profitieren.